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Gemeinde Großerlach - Mit staatlich anerkanntem Erholungsort Grab

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Sitzungsberichte

Gemeinderatssitzung am 22. Januar 2009 - Bericht

Breitbandanbindung: Modellprojekt Großerlach
Ende 2008 erfolgte die Ausschreibung der Verbesserung der Breitbandinfrastruktur über ein gemeinsames Modellprojekt der Gemeinden Großerlach, Althütte, Auenwald, Murrhardt und Michelfeld. Vier Angebote gingen ein, wovon zwei Angebote die Ausschreibungsmodalitäten – insbesondere auch hinsichtlich der ausgeschriebenen Technik und der Mindestanforderungen – erfüllten, das Angebot der Deutschen Telekom AG, und das Angebot der Eifel-Net GmbH. Dabei war das Telekom-Angebot das deutlich günstigere.
Bürgermeister Christoph Jäger erläuterte den Anwesenden die Angebote und den Versorgungsgrad der Gemeinde Großerlach nach der Umsetzung. Danach wäre das Gebiet der Gemeinde Großerlach nahezu flächendeckend - mit wenigen Ausnahmen - mit einer Übertragungsrate von in der Regel 6.000 – 16.000 kbit/sec. (download) versorgt. Abhängig von der Entfernung eines Wohnplatzes vom jeweiligen KVz würde die Kapazität in wenigen Einzelfällen nur 2.000 – 4.000 kbit/sec. betragen, was immer noch eine deutliche Verbesserung im Vergleich zum Status-Quo bedeute. Jäger bedauerte, dass eine Flächendeckung zu 100 % über dieses Modellprojekt zu finanzierbaren Konditionen leider nicht unmittelbar erreichbar ist. Ein zwingendes Festhalten an diesem Ziel hätte das Scheitern des Gesamtprojektes unmittelbar zur Folge. Darüber hinaus spielen auch die Förderrichtlinien eine Rolle. Zur Vermeidung einer Wettbewerbsverzerrung wurde es seitens der EU dem Land Baden-Württemberg untersagt, den Ausbau der Breitbandinfrastruktur für Teilbereiche zu fördern, die bereits über 1.024 kbit/sec. oder mehr verfügen, was beispielsweise den Teilort Liemersbach betreffe. Ohne dieser Förderung des Landes, käme eine Umsetzung des Projekts für die Gemeinden aber nicht in Betracht.
Beim aktuellen Stand besteht für die Anschlussnehmer in den nach Umsetzung des Modellprojekts nach wie vor unterversorgten Teilorten lediglich die Möglichkeit, Breitbandinternet über Satellit zu buchen, wie es von verschiedenen Herstellern angeboten wird. Dabei sind in der Regel Bandbreiten von 1.024 – 2.048 kbit/sec im download, und 128 kbit/sec im upload erhältlich.
Um dennoch einen Beitrag für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger zu leisten, schlug Bürgermeister Jäger vor, dass denjenigen Anschlussnehmern, die nach Umsetzung des Modellprojekts immer noch über eine Bandbreite von weniger als 768 kbit/sec. verfügen, ein einmaliger Zuschuss für einen Satellitenanschluss angeboten werden könnte. Der Gemeinderat stellte diesem Vorschlag unter Deckungsvorbehalt seine Zustimmung in Aussicht.
Der Gemeinderat ermächtigte einstimmig die Gemeindeverwaltung, mit der Deutschen Telekom AG auf der Grundlage des vorliegenden, wirtschaftlicheren, Angebots einen Vertrag zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur abzuschließen. Diese Ermächtigung erging vorbehaltlich der Bewilligung der nach dem Vergabebeschluss zu beantragenden Landesförderung.

Gutachterausschuss
Der Gemeinderat hat einstimmig den Gutachterausschuss für die neue Amtsperiode 2009 bis 2012 beschlossen. Dem Gutachterausschuss werden künftig:
· Siegfried Beck, Großerlach
· Jürgen Frank, Großerlach (für Hans Schüßler)
· Roland Völker (für Friedrich Kugler)
· Karl Wirth, Grab
· Peter Hinz, Grab (auch als Sachverständiger und Techniker
angehören. Als Vertreter des Finanzamtes wurde Andreas Bachner (Stellvertreter Hermann Weller) benannt.

Gemeindewahlausschuss
Der Gemeinderat hat einstimmig die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses gewählt. Vorsitzender ist Hauptamtsleiter Steffen Barth, dessen Stellvertreterin ist Kämmerin Ilse Wilk. Als Beisitzer wurden Michael Olberts und Klaus Vogelmann gewählt, deren Stellvertreter sind Jürgen Schmidt und Johanna Angerbauer. Alle vier werden nicht mehr für den Gemeinderat kandidieren.
Die Wahl des Vorsitzenden wurde notwendig, da Bürgermeister Christoph Jäger sich wieder für die Raumschaft um einen Sitz im Kreistag bewirbt und daher aus gesetzlichen Gründen das Amt des Gemeindewahlausschussvorsitzenden nicht wahrnehmen darf.

Neubau Gemeindehalle
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, dass die Gewerke Fliesen- und Plattenarbeiten, Estricharbeiten, Tischlerarbeiten (Prallwandbelag), Tischlerarbeiten (Türen), Schlosserarbeiten, Maler- und Lackierarbeiten, Bodenbelagsarbeiten (Sportboden), Trockenbauarbeiten (abgehängte Decken), WC-Trennwände, Garderoben- und Tribünenbänke, Sportgeräte (fest eingebaut), Sportgeräte (beweglich) und die Heizungsanlage ausgeschrieben werden sollen. Bei den Gewerken, bei denen es rechtlich möglich ist, soll eine beschränkte Ausschreibung erfolgen.

Aufbereitung Mohrenklingenquelle
Zwischenzeitlich hat die Gemeinde die schriftliche Zusage erhalten, dass die Anfang November beschlossene geänderte Ausführung der Aufbereitungsmaßnahme nicht förderschädlich sei, allerdings bleibe es bei der bereits genehmigten Förderungshöhe. In Abstimmung mit dem Büro Riker & Rebmann soll die Maßnahme an zehn Firmen beschränkt ausgeschrieben werden. Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu.

Bekanntgaben / Anfragen
Bürgermeister Jäger berichtete, dass am Dienstag, 20.01.2009 die Erörterung des Regionalplanentwurfs stattgefunden hat. Aufgrund der intensiven Bemühungen der Gemeinde konnte erreicht werden, dass die eingebrachten Planflächen größtenteils berücksichtigt werden. Allgemein konnte zudem erreicht werden, dass die restriktiven Grünzügeregelungen gelockert werden.
Hauptamtsleiter Barth informierte, dass das Projekt Limesbus in „trockenen Tüchern“ sei. Dies bedeute, dass ab sofort an Sonn- und Feiertagen zwischen dem 1. Mai und dem 3. Oktober jeweils sechs Fahrten vom Bahnhof Murrhardt bzw. Bahnhof Sulzbach/Murr nach Großerlach angeboten werden. Angefahren werden neben dem Hauptort Großerlach dabei die Teilorte Liemersbach, Erlach, Hohenbrach, Grab, Trauzenbach und Frankenweiler. Der Limesbus wird mit einem Fahrradanhänger ausgestattet sein. Die jährlichen Kosten für die Gemeinde belaufen sich auf ca. 1.600 Euro. Hinzu kommt ein einmaliger Werbungskostenanteil von 300 bis 400 Euro.

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