Gemeinde Großerlach

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Gemeinderatssitzung am 29. November 2007 - Bericht

Folgende Tagesordnungspunkte wurden vom Großerlacher Gemeinderat beraten:

Jahresrechung 2006
Die Gemeindeverwaltung konnte dem Gemeinderat ein erfreuliches Ergebnis der Jahresrechung 2006 präsentieren. Der konjunkturelle Aufschwung im letzten Jahr sei auch an Großerlach nicht vorübergegangen. Nach Abzug der allgemeinen Umlagen verblieben der Gemeinde aus Steuern und Zuweisungen 1.050.000 Euro, im Jahr 2005 waren dies lediglich 508.000 Euro. Hervorgerufen wurde dies in erster Linie durch die Mehreinnahmen aus Gewerbesteuer, Einkommensteuer und Schlüsselzuweisungen.
Obwohl die Gebühreneinnahmen gegenüber 2005 etwas zugenommen hätten, konnte das Haushaltsziel 2006 nicht ganz erreicht werden. Dieses Defizit konnte jedoch größtenteils durch Mehreinnahmen aus Verkauf, Mieten und Pachten (+ 36.800 Euro) aufgefangen werden. Die Personalausgaben seien im Vergleich zu 2005 um 2,2 % zurückgegangen, was vor allem auf die Fremdvergabe der Reinigungsleistungen, Wegfall der Entgeltfortzahlungen im Krankheitsfall und geringe Inanspruchnahme der Ferienbetreuung zurückzuführen war. Kräftig gestiegen seien dagegen die Bewirtschaftungskosten öffentlicher Einrichtungen und Gebäude (+ 33 %), hervorgerufen durch Preissteigerungen bei Öl, Gas und Strom und den ungünstigen Witterungsverhältnissen.
Als Folge der geringen Steuereinnahmen 2004 seien die Umlagezahlungen, welche Gemeinde im Jahr 2006 zu leisten hatte, um 90.000 Euro gesunken. Bürgermeister Jäger machte aber deutlich, dass aufgrund der Systematik im Finanzausgleich für 2008 wieder höhere Umlagezahlungen und geringere Schlüsselzuweisungen zu erwarten seien.
Aus dem Verwaltungshaushalt konnte eine erfreulich kräftige Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 440.850 Euro - und damit eine Nettoinvestitionsrate von 330.000 Euro - erwirtschaftet werden. Im Vorjahr musste der Verwaltungshaushalt noch mit einer Zuführung von 157.000 Euro aus dem Vermögenshaushalt ausgeglichen werden. Mit der überplanmäßig hohen Zuführung des Verwaltungshaushalts konnten so nicht nur die Mindereinnahmen im Vermögenshaushalt aus Grundstückserlösen, Beiträgen und Zuschüssen ausgeglichen werden, sondern auch eine Zuführung an die allgemeine Rücklage in Höhe von 108.500 Euro erfolgen. Angesichts der anstehenden Aufgaben käme diese Zuführung gerade zur rechten Zeit.
Nach wie vor ärgerlich sei, so Bürgermeister Jäger, die Umlagenbeteiligung der Gemeinde Großerlach an den immensen Kosten der neuen Messe in Stuttgart. So musste die Gemeinde im Jahr 2006 eine Sonderumlage von 11.300 Euro an die Region berappen. Für dieses Finanzierungsmodell habe er keinerlei Verständnis. Es sei in keinster Weise nachvollziehbar, dass eine ländliche Gemeinde am äußersten Rande der Region die Messe mitfinanzieren müsse, während unmittelbar angrenzende Städte und Gemeinde keinen Cent dazu beitragen würden, andererseits aber unverhohlen mit dem daraus resultierenden Standortvorteil werben könnten.
Alles in allem zeigte sich Bürgermeister Jäger jedoch zuversichtlich, dass bei der aktuellen Entwicklung der Finanzlage die kommenden Aufgaben der Gemeinde Großerlach bewältigt werden können. Der Gemeinderat stellte einstimmig die Jahresrechung für 2006 fest.

Bedarfsplanung Kinderbetreuung 2008
Hauptamtsleiter Steffen Barth gab zunächst einen Überblick über die vorhandenen Kinderbetreuungseinrichtungen in der Gemeinde. Die Gemeinde Großerlach hat drei Kindergartengruppen, von denen zwei Gruppen sogenannte Altersgemischte Gruppen (2 - 6 Jahre) sind. Hiermit ist der Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder im Alter ab 2 Jahren bis zum Schuleintritt gedeckt. Nach den derzeit vorhandenen Kinderzahlen wird dies auch in den kommenden Jahren der Fall sein.
Die Schultagsbetreuung wird seit diesem Jahr kostenlos in Großerlach angeboten. Die Belegungszahlen zeigen, dass diese Entscheidung des Gemeinderats auf breite Zustimmung der Eltern stößt. Die kostenpflichtige Ferienbetreuung findet im Kindergarten Großerlach statt.
Der Gemeinderat stellte, auf Vorschlag der Verwaltung, einstimmig die örtliche Bedarfsplanung von Kindertageseinrichtungen für 2008 fest.

Gutachterausschuss
Der Gemeinderat bestellte einstimmig Herrn Peter Hinz aus Grab als Techniker und Sachverständiger des Gutachterausschusses der Gemeinde Großerlach. Er tritt die Nachfolge des vor kurzem verstorbenen Roland Weidner an. Herr Hinz war seither als Beisitzer im Gutachterausschuss tätig.

Wohncontainer in der Erlacher Höhe
Im Jahr 2004 hatte die Erlacher Höhe die Genehmigung der Errichtung einer Wohnanlage aus Wohncontainern als Ersatzwohnraum für die Dauer der Umbauarbeiten im alten Haupthaus beantragt und erhalten. Obwohl die die neuen Räumlichkeiten Im November 2005 bezogen wurden, werden die Wohncontainer weiter genutzt. Nach Intervention der Gemeinde hat die Erlacher Höhe eine Verlängerung der Standzeit bis Ende 2010 beantragt. Anlässlich eines Ortstermins in der Einrichtung erläuterte der leiter der Erlacher Höhe, Wolfgang Sartorius, die weiteren Pläne und auch die Problematik bei der Unterbringungsplanung des betroffenen Personenkreises. Im Hinblick auf die dabei erhaltenen Informationen, beschloss nun der Gemeinderat, das Einvernehmen zur beantragten Verlängerung der Standzeit der Wohncontainer zu erteilen.

Kinderspielplätze/Grünanlagen
Anlässlich der letzten Überprüfung der Kinderspielplätze der Gemeinde Großerlach wurden zahlreiche Mängel festgestellt, die einer Behebung bedürfen. In einigen Fällen sind Bauteile von Spielgeräten teilweise morsch oder anderweitig stark abgenutzt. Leider ist auch ein erheblicher Anteil an Schäden, die auf mutwillige Sachbeschädigung zurückzuführen sind, festzustellen. Von verschiedenen Eltern wurde bereits die Bereitschaft signalisiert, sich an einer Ehrenamtsaktion zur Verbesserung und Unterhaltung der Kinderspielplätze zu beteiligen. Als hervorragendes Beispiel kann hier die Initiative der Dorfgemeinschaft Altfürstenhütte angeführt werden. Mit sehr viel Engagement wurde der dortige Spielplatz nahezu ausschließlich ehrenamtlich hergerichtet und seither gepflegt und unterhalten. Dieses Beispiel gab Bürgermeister Jäger Anlass zur Hoffnung, dass Vergleichbares auch in den anderen Teilorten erreicht werden könnte. Darum schlug er dem Gemeinderat einen Aufruf zu einer „Frühjahrsputzaktion 2008“ vor. Ziel sollte dabei nicht nur die Behebung aktueller Schäden und Durchführung anstehender Arbeiten unter ehrenamtlicher Einbindung der Elternschaft sein, sondern auch eine fortwährende Mitarbeit der Eltern bei der künftigen Pflege und Unterhaltung der Anlagen. Er denke dabei an ein Patenschaftsmodell. Um für etwaige Ersatzbeschaffungen Finanzmittel zur Verfügung stellen zu können, schlug er darüber hinaus vor, für das Haushaltsjahr 2008 einen ersten betrag in Höhe von 10.000 Euro einzuplanen. Der Gemeinderat begrüßte den Vorschlag, erteilte einstimmig seine Zustimmung und sicherte die Unterstützung der Aktion zu.

Bekanntgaben / Anfragen
Bürgermeister Jäger gab bekannt, dass die Erlacher Höhe der Gemeinde, den örtlichen Vereinen, aber auch den Bürgerinnen und Bürgern, angeboten hat, dass für die Dauer des Neubaus der Gemeindehalle der “Bullenstall“ in der Erlacher Höhe für Veranstaltungen und Feiern genutzt werden kann.
Bürgermeister Jäger informierte den Gemeinderat darüber, dass das Netzwerkzentrum Oberes Murrtal, eine Einrichtung der Wirtschaftsförderung in den Gemeinden Murrhardt, Sulzbach/Murr, Oppenweiler, Spiegelberg und Großerlach, im Jahr 2008 an den Start gehen wird. Die Auftaktveranstaltung am 10.01.2008 wird im „Löwensaal“ in Grab stattfinden. Ziel soll es sein, den ansässigen Unternehmern und Existenzgründern Beratungsangebote und Workshops anzubieten. Der Kostenanteil der Gemeinde beträgt 300 Euro pro Jahr.

Weitere Informationen

Kontakt

Gemeinde Großerlach

Stuttgarter Straße 18

rathaus(@)grosserlach.de