Gemeinde Großerlach

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Gemeinderatssitzung am 22.02.2018 - Bericht

Kanaluntersuchungen in Neufürstenhütte und Liemersbach
Die Durchführung der TV-Befahrung im Rahmen der Eigenkontrollverordnung (EKVO) in den Teilorten Neufürstenhütte und Liemersbach wurde beschränkt ausgeschrieben. Von den fünf Anbietern hat die Firma Hofele GmbH aus Waldstetten mit 29.354,03 Euro das wirtschaftlichste Angebot eingereicht und somit auch den Zuschlag erhalten. Das höchste Angebot lag bei 50.800 Euro. Im Haushaltsplan sind 38.000 Euro für die Maßnahme veranschlagt.
 
Kanaluntersuchungen in Großerlach
Die Gemeinden sind verpflichtet, regelmäßig das Kanalnetz zu untersuchen und auf den Stand der allgemein anerkannten Regeln der Technik zu bringen. Die Arbeiten für die TV-Befahrung gemäß EKVO fanden im November 2016 statt. Untersucht wurden im Hauptort 222 Haltungen mit einer Gesamtlänge von 6,1 km und einem Durchmesser zwischen DN 150 und DN 1000 sowie 299 Schächte. Gert Rebmann vom Ingenieurbüro Riker + Rebmann aus Murrhardt stellte das Ergebnis der Untersuchungen dar. Die Auswertung ergab, dass sowohl bei den Haltungen als auch bei den Schächten langfristig bei etwa 75% Handlungsbedarf besteht, wobei der Ingenieur deutlich machte, dass dies für ein Kanalnetz dieser Länge und dieser Nutzungsdauer nicht außergewöhnlich sei, sondern innerhalb des bekannten Rahmens liege. Im Gegenteil liege der sogenannten Fremdwasseranteil sogar deutlich unterhalb der durchschnittlichen Werte vergleichbarer Kanalnetze. Dennoch besteht für die kommenden Jahre erheblicher Investitionsbedarf. Denn je knapp ein Viertel der Schäden entsprechen der Schadensklassen 5 und 4, d.h. sind umgehend bzw. kurzfristig zu beheben. Etwa ein Viertel entsprechen der Schadensklasse 0 und sind schadensfrei. Der finanzielle Aufwand für die Sanierung der Schadensklassen 4 und 5 wird auf brutto 519.000 Euro (inklusive Planungskosten und Bauleitung) geschätzt. Der überwiegende Teil der Sanierungen könne im geschlossenen Verfahren („Inliner“) erfolgen, nur an einzelnen Abschnitten muss aufgegraben werden.
 
Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten in Grab
Für Kanalsanierungsarbeiten im Teilort Grab wurde ein Antrag auf Fachförderung gestellt. Der Zuschuss wurde in vollem Umfang bewilligt. Die in der Vorausplanung auf ca. 190.000 Euro bezifferte Maßnahme wird mit dem Höchstfördersatz von 80 Prozent bezuschusst. Die Maßnahme wurde inzwischen öffentlich ausgeschrieben, es sind insgesamt 7 Angebote eingegangen. Günstigster Bieter ist die Firma Rossaro Kanaltechnik GmbH u. Co. KG aus Aalen mit einem Angebotspreis von 133.359,04 Euro. Das teuerste Angebot lag bei 211.190,23 Euro. Der Gemeinderat folgte der Empfehlung von Verwaltung und Ingenieurbüro und vergab einstimmig den Auftrag an die Firma Rossaro. Der Ausführungszeitraum ist von März bis Ende Oktober 2018 vorgesehen.
 
Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung: dekorative Leuchten
Die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Technik wird seit dem Jahr 2016 Zug um Zug umgesetzt. Hierbei werden in der Regel neue LED-Leuchten auf die alten Masten aufgesetzt. Dies ist allerdings nicht überall möglich. Unter anderem in Liemersbach, Altfürstenhütte, Dorfmitte Neufürstenhütte sowie Dorfmitte und Hohlweg in Grab sind andere Leuchten im Einsatz. Diese erfüllen neben der reinen Beleuchtung auch dekorative Zwecke. In diesen Fällen ist der Ersatz mit LED-Leuchten teilweise nicht ohne weiteres möglich. Kurzfristig und ohne größeren Kostenaufwand kann ein reiner Austausch der Leuchtmittel erfolgen („Plug-In“), allerdings wird hier eine deutlich kürzere Lebensdauer erwartet, da Technik und Leuchtmittel nur bedingt kompatibel sind. Deutlich aufwendiger, aber auch langlebiger, ist eine komplette Neuanlage von Masten und Leuchten. Bei den Lampen in Liemersbach und in der Dorfmitte Neufürstenhütte bestünde zudem die Möglichkeit, auf den Mast am Verbindungsstück eine neue Leuchte aufzusetzen, wobei es hier aber zu Farbunterschieden zwischen Mast und Leuchtenaufsatz kommen würde.
Eine Beschlussfassung war nicht vorgesehen, der Gemeinderat sollte zunächst auf die Problematik und die verschiedenen Lösungsansätze hingewiesen werden.
 
Ausbau der Breitbandinfrastruktur
Der Gemeinderat wurde nochmals über den aktuellen Stand im Verfahren für die dringend notwendige Ertüchtigung der örtlichen Breitbandversorgung und die zwischenzeitlichen Entwicklungen diesbezüglich in der Politik und der Förderstruktur informiert. Nach positiver Bewilligung der Förderung des Gemeinschaftsprojekts mit Murrhardt, Sulzbach und Althütte durch den Bund und das Land Baden-Württemberg, laufe derzeit die Ausschreibung nach dem Modell der Wirtschaftlichkeitslücke. Es habe im Verfahren Interessensbekundungen und Anfragen von Kommunikationsunternehmen gegeben, aber erst am Submissionstermin käme es zum Schwur. Bürgermeister Jäger appellierte an die Anwesenden, die Daumen zu drücken, dass ein wertbares Angebot eingeht. Denn bei allem Optimismus könne man sich erst sicher sein, wenn das Angebot auf dem Tisch liege. Man werde zu gegebener Zeit weiter über die Entwicklungen in der Sache berichten.
 
Beitritt des Zweckverbands KDRS zur Datenzentrale Baden-Württemberg und der Vereinigung mit den Zweckverbänden KIRU und KIBF zum Gesamtzweckverband 4IT
Die Gemeinde Großerlach ist Mitglied im Zweckverband KDRS. Zusammen mit dem Rechenzentrum Region Stuttgart GmbH (RZRS GmbH) unterstützt das KDRS seine Mitglieder im IT-Bereich. Die Aufgaben umfassen dabei insbesondere landeseinheitliche IT-Verfahren anzubieten, Informationssysteme und Datenbanken aufzubauen, sowie die Fachberatung der Städte, Gemeinden und Landkreise u.a. zu den Themen IT-Sicherheit und Datensicherung. Die RZRS GmbH biete zudem die Erledigung aller kommunalspezifischen Aufgaben an.
Ziel des Beitritts der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur DZ BW und der Fusion der Zweckverbände zum Gesamtzweckverband 4IT ist der Erhalt einer wettbewerbs- und zukunftsfähigen kommunalen IT in Baden-Württemberg. Dabei liegt der Fokus auf einer dauerhaften Verbesserung der Leistungen (Qualität, Service und Kosten) für Bestands- und Neukunden. Die hierfür neu zu bildende „ITEOS AöR“ (Anstalt öffentlichen Rechts) soll dabei eine zukunftsfähige Struktur sichern. Die Kooperation zwischen dem Land und den Kommunen im Bereich der Informationstechnik und die Anbindung kommunaler Verfahren an die Verfahren der Landesbehörden sind wesentlich für den Ausbau einer bürgerfreundlichen digitalisierten Verwaltung. Dadurch wird die Produktivität des Unternehmens gesteigert, was dabei hilft, die Leistungsfähigkeit der kommunalen Verwaltung zu sichern. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dem Beitritt zuzustimmen.
 
Bekanntgaben / Anfragen

  • Die bislang noch einzig verbliebene Telefonzelle im Gemeindegebiet in Erlach wird in den nächsten Wochen abgebaut. Die Gemeindeverwaltung hat, nachdem auch die Erlacher Höhe keine Einwände hatte, dem Antrag der Deutschen Telekom zugestimmt. Grund hierfür sind die sehr geringen durchschnittlichen monatlichen Einnahmen.
  • Die Auffüllungsarbeiten für die Hartplatzfläche können voraussichtlich im März beginnen. Die Baugenehmigung liegt zwar noch nicht vor, das Baurechtsamt hat aber ein positives Signal gegeben.

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Kontakt

Gemeinde Großerlach

Stuttgarter Straße 18

rathaus(@)grosserlach.de