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1221. Waren aus EU-Ländern nach Deutschland einführen
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=389&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5001717&SbwMid=1

Bei Einreise oder Rückkehr aus EU-Ländern nach Deutschland können Waren steuerfrei mitgebracht werden.
keine Zollformalitäten

Für bestimmte verbrauchsteuerpflichtige…
1222. Was steht auf dem Etikett?
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=389&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000502&SbwMid=1

Vorverpackte Lebensmittel
Bei vorverpackten Lebensmitteln sind folgende Mindestangaben gesetzlich vorgeschrieben:

Name des Produkts (Bezeichnung)
Zutatenverzeichnis (Zutaten…
1223. Wahlergebnisse
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=389&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5001182&SbwMid=1

Mit der Auszählung der Stimmen wird unmittelbar nach Beendigung der Wahlzeit um 18 Uhr begonnen. Erst wird das Ergebnis in jedem Wahlbezirk und Briefwahlvorstand in öffentlicher Sitzung ermittelt und…
1224. Wahlergebnisse (Sitzverteilung)
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=389&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000315&SbwMid=1

Mit der Auszählung der Stimmen wird unmittelbar nach Beendigung der Wahlzeit um 18 Uhr begonnen. Erst wird das Ergebnis je Wahl und je Wahlbezirk beziehungsweise Briefwahlvorstand in öffentlicher…
1225. Waffen und explosionsgefährliche Stoffe
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=389&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5001187&SbwMid=1

Waffen und explosionsgefährliche Stoffe können bei unsachgemäßer Benutzung zu lebensgefährdenden Verletzungen führen. Der Umgang mit ihnen unterliegt strengen gesetzlichen Vorgaben.
Was Sie im…
1226. Wahlergebnis und Sitzverteilung
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=389&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5001389&SbwMid=1

Mit der Auszählung der Stimmen wird unmittelbar nach Ende der Wahlzeit um 18 Uhr begonnen. Zunächst wird das Ergebnis je Wahlbezirk in öffentlicher Sitzung ermittelt und festgestellt. Dabei werden…
1227. Vorweggenommene Erbfolge
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=389&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000215&SbwMid=1

Von einer vorweggenommenen Erbfolge wird gesprochen, wenn der Erblasser schon zu seinen Lebzeiten sein Vermögen auf seine späteren Erben mit Rücksicht auf deren Erbenstellung überträgt. Dies kann…
1228. Vorbereitung des Auslandsaufenthaltes
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=389&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000284&SbwMid=1

Als Hilfe für die Vorbereitung Ihres Auslandsaufenthaltes haben wir eine Checkliste ohne Anspruch auf Vollständigkeit erstellt, die Ihnen bei der Orientierung helfen kann.
Auslandsstudium
1229. Verlobung
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=389&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000375&SbwMid=1

Eine Verlobung ist das Versprechen zweier Menschen zu heiraten.
Auf bestimmte äußere Formen wie beispielsweise einen Ringwechsel oder eine Verlobungsanzeige kommt es nicht an.
Rechtlich…
1230. Vergabeverfahren
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=389&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000598&SbwMid=1

Maßgebend für das öffentliche Auftragswesen sind die Vergabegrundsätze. Zu diesen zählen:

Wettbewerbsgrundsatz
In einem möglichst formalisierten und transparenten Verfahren…
1231. Verkauf - Entgeltliche Übertragung
Rathaus-Dienste

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Neben der unentgeltlichen Übertragung durch Schenkung oder Erbe gibt es die entgeltliche Übertragung eines Unternehmens durch Verkauf. Häufig übernimmt die Nachfolgerin oder der Nachfolger das…
1232. Versicherungen für Unternehmensgründer
Rathaus-Dienste

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Bei einer Unternehmensgründung sollten Sie sowohl persönliche als auch betriebliche Risiken durch Versicherungen abdecken.
1233. Volljährigenadoption
Rathaus-Dienste

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Sie dient dazu, ein rechtliches Eltern-Kind-Verhältnis zwischen Erwachsenen herzustellen.
Im Allgemeinen ist sie als schwache Adoption ausgestaltet.Denn sie führt in der Regel weder zu einer…
1234. Visum
Rathaus-Dienste

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Das Visum ist ein eigenständiger Aufenthaltstitel zum Zweck der Einreise in das Bundesgebiet und für die erste Zeit des Aufenthalts.
Das Aufenthaltsgesetz unterscheidet zwischen dem
1235. Visumpflicht
Rathaus-Dienste

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Ein Visum benötigen Sie in vielen Fällen, wenn Sie beabsichtigen, im Reiseland

länger als drei Monate zu bleiben,
einer Arbeit nachzugehen oder
ein Studium zu absolvieren.
1236. Versicherungen während der Bauphase
Rathaus-Dienste

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Mit dem Bau eines Gebäudes entstehen Risiken, auf die Sie vorbereitet sein sollten.
Bauherrenhaftpflichtversicherung
Schon vom ersten Spatenstich an haften Sie für Schäden, die anderen…
1237. Verwahrung letztwilliger Verfügungen
Rathaus-Dienste

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Ein eigenhändiges Testament können Sie beim Nachlassgericht in die besondere amtliche Verwahrung geben.
Notariell beurkundete Testamente werden von der Notarin oder dem Notar immer in besondere…
1238. Vom Bauantrag bis zum Richtfest
Rathaus-Dienste

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Grundsätzlich ist vor Errichtung oder Abbruch von baulichen Anlagen ein Baugenehmigungs- oder Kenntnisgabeverfahren zu durchlaufen. Der Prüfungsumfang ist abhängig von der Art des Vorhabens. Je…
1239. Vermittlung eines Pflegekindes
Rathaus-Dienste

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Die Aufnahme eines Pflegekindes bedeutet sowohl für die Pflegefamilie als auch für das Pflegekind einschneidende Veränderungen. Sie sollte deshalb gut bedacht sein.
Wenn das Jugendamt im…
1240. Verpflichtung auf das Datengeheimnis
Rathaus-Dienste

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Das Datengeheimnis gemäß Bundesdatenschutzgesetz verbietet es Personen, die bei der Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind, diese Daten unbefugt zu erheben, zu verarbeiten oder zu…